|
|
Ausgabe
151
Herausgegeben vom CDU Stadtverband Friedberg
29. Juni 2003
|
|
|
Drinhaus will Friedbergs Haushalt und Verwaltung strukturell
modernisieren
Plant
als künftiger Erster Stadtrat die Finanzwirtschaft der Stadt einer gründlichen
Überprüfung zu unterziehen
Friedberg
(JD). Der Kandidat für die Stadtratswahl, Joachim Drinhaus
(CDU), plant für den Fall seiner Wahl und der vorgesehenen Zuweisung
der Aufgaben als Kämmerer, die Finanzwirtschaft der Stadt einer gründlichen
Überprüfung zu unterziehen. Drinhaus: „In der heutigen Situation ständiger
Unsicherheit über die zukünftige Höhe der Steuereinnahmen ist es
erforderlich, die Finanzen einer Stadt so zu ordnen, dass eine größere
Planungssicherheit besteht. Wichtig ist dabei nicht, sich vermeintliche
Freiräume durch Sparen nach dem Rasenmäherprinzip verschaffen zu
wollen. Auch ist die oftmals leicht ausgesprochene Idee von
Personaleinsparungen ebenso wenig der richtige Ansatz, wie eine am Ziel
vorbei gehende Reduzierung von Mitteln im Bereich Jugend, Kultur und
Senioren.“
Konkret sei es erforderlich, sich in einem Entwicklungsprozess vom
Denken in kameralistischen Haushaltsstrukturen zu verabschieden. In städtischen
Haushalten werde zwar umfangreich festgelegt, für welche Zwecke die
Verwaltung Geld ausgeben dürfe, es sei letztlich aber nur sehr
unzureichend nachvollziehbar, welche Leistungen, welche „Produkte“
sie dafür erbringe. Zumeist führe die Analyse der tatsächlich
erbrachten Leistungen, wie sie beispielsweise bei der Einführung von
Kosten-/Leistungsrechnung erforderlich sei, zu der erstmaligen
Erkenntnis, mit welchen Produkten sich eine Verwaltung beschäftigt und
was die einzelnen Leistungen tatsächlich kosten.
Dieses erlaube dann die - gesetzlich festgelegten - Pflichtaufgaben
hinsichtlich ihrer Effizienz zu überprüfen und aus den Resultaten
Schlussfolgerungen zu ziehen. Bei den freiwilligen Aufgaben sei zu überprüfen,
ob solche Leistungen immer von einer Kommune erbracht werden müssten.
Diese Diskussion müsse vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen
Situation, mit klaren Zielen, aber auch mit dem notwendigen politischen
Fingerspitzengefühl erfolgen. Drinhaus nennt als Beispiel die Lösungsnotwendigkeit
des Themas Defizit bei der Stadthalle. Hier müssten ohne Denkverbote
alle Varianten, die zu einer Reduzierung des erheblichen Defizits führen
könnten geprüft werden. Gleichzeitig gelte es aber die kulturelle und
gesellschaftliche Bedeutung, die die Stadthalle für Friedberg habe,
auch im Falle einer Privatisierung durch entsprechende vertragliche
Regelungen zu erhalten.
„Mir geht es darum, eine bürgerfreundliche Verwaltung bei weniger
Kosten, mehr Leistung, aber auch höherer Mitarbeiterzufriedenheit zu
schaffen. Das setzt voraus, dass die Arbeit der Verwaltung sich nicht
primär auf Verfahren und Regeln fixiert, sondern am zu erzielenden
Ergebnis flexibel ausgerichtet wird. Dabei muss die Eigenverantwortung
der handelnden Personen gefördert werden. Gleichzeitig wird es gerade für
die politisch verantwortlichen Dezernenten an der Schnittstelle zu den
ehrenamtlichen Mandatsträgern eine Aufgabe sein, die Rollenverteilung
zwischen Verwaltung und Politik teilweise neu zu definieren. Letztlich
ist eine Haushaltskonsolidierung und -modernisierung nicht isoliert zu
betrachten. Sie muss einhergehen mit der sukzessiven Einführung neuer
Steuerungsinstrumente, wie Budgetierung, Controlling, Qualitätsmanagement.
Nur so ist eine moderne, effiziente und wirtschaftlich tragfähige
Dienstleistungskultur zu entwickeln. Dieses geht nur im intensiven
Zusammenwirken zwischen den Dezernaten. Ich bin mir dabei sicher, mit Bürgermeister
Bayer ohne Reibungsverluste zwischen den Dezernaten dieses Ziel
gemeinsam vorantreiben zu können. Gleichzeitig sehe ich aber auch die
Chance, bei den ehrenamtlichen Mandatsträgern hierfür einen breiten
Konsens zu erreichen, denn es geht schließlich um die Sicherung der
Leistungsfähigkeit Friedbergs.“
Drinhaus sieht seinen Ansatz als einen Prozess ständiger
Weiterentwicklung, der die Grundlagen für zukünftig stabile städtische
Haushalte und damit gleichzeitig Freiräume für die weiteren
finanziellen Herausforderungen Friedbergs schaffen soll. |