Verwaltung

 

 

Startseite
Nach oben
Zur Person
Aktuell
Kommunalwahl 2006
Informationsbereiche
Service-Angebote
Flohmarkt
Impressum/ Disclaimer/ Streitbeilegung
Datenschutzinfo

Ausgabe 151 Herausgegeben vom CDU Stadtverband Friedberg 29. Juni 2003

 

Drinhaus will Friedbergs Haushalt und Verwaltung strukturell modernisieren
Plant als künftiger Erster Stadtrat die Finanzwirtschaft der Stadt einer gründlichen Überprüfung zu unterziehen

Friedberg (JD). Der Kandidat für die Stadtratswahl, Joachim Drinhaus (CDU), plant für den Fall seiner Wahl und der vorgesehenen Zuweisung der Aufgaben als Kämmerer, die Finanzwirtschaft der Stadt einer gründlichen Überprüfung zu unterziehen. Drinhaus: „In der heutigen Situation ständiger Unsicherheit über die zukünftige Höhe der Steuereinnahmen ist es erforderlich, die Finanzen einer Stadt so zu ordnen, dass eine größere Planungssicherheit besteht. Wichtig ist dabei nicht, sich vermeintliche Freiräume durch Sparen nach dem Rasenmäherprinzip verschaffen zu wollen. Auch ist die oftmals leicht ausgesprochene Idee von Personaleinsparungen ebenso wenig der richtige Ansatz, wie eine am Ziel vorbei gehende Reduzierung von Mitteln im Bereich Jugend, Kultur und Senioren.“ 

Konkret sei es erforderlich, sich in einem Entwicklungsprozess vom Denken in kameralistischen Haushaltsstrukturen zu verabschieden. In städtischen Haushalten werde zwar umfangreich festgelegt, für welche Zwecke die Verwaltung Geld ausgeben dürfe, es sei letztlich aber nur sehr unzureichend nachvollziehbar, welche Leistungen, welche „Produkte“ sie dafür erbringe. Zumeist führe die Analyse der tatsächlich erbrachten Leistungen, wie sie beispielsweise bei der Einführung von Kosten-/Leistungsrechnung erforderlich sei, zu der erstmaligen Erkenntnis, mit welchen Produkten sich eine Verwaltung beschäftigt und was die einzelnen Leistungen tatsächlich kosten. 
Dieses erlaube dann die - gesetzlich festgelegten - Pflichtaufgaben hinsichtlich ihrer Effizienz zu überprüfen und aus den Resultaten Schlussfolgerungen zu ziehen. Bei den freiwilligen Aufgaben sei zu überprüfen, ob solche Leistungen immer von einer Kommune erbracht werden müssten. 

Diese Diskussion müsse vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Situation, mit klaren Zielen, aber auch mit dem notwendigen politischen Fingerspitzengefühl erfolgen. Drinhaus nennt als Beispiel die Lösungsnotwendigkeit des Themas Defizit bei der Stadthalle. Hier müssten ohne Denkverbote alle Varianten, die zu einer Reduzierung des erheblichen Defizits führen könnten geprüft werden. Gleichzeitig gelte es aber die kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung, die die Stadthalle für Friedberg habe, auch im Falle einer Privatisierung durch entsprechende vertragliche Regelungen zu erhalten. 

„Mir geht es darum, eine bürgerfreundliche Verwaltung bei weniger Kosten, mehr Leistung, aber auch höherer Mitarbeiterzufriedenheit zu schaffen. Das setzt voraus, dass die Arbeit der Verwaltung sich nicht primär auf Verfahren und Regeln fixiert, sondern am zu erzielenden Ergebnis flexibel ausgerichtet wird. Dabei muss die Eigenverantwortung der handelnden Personen gefördert werden. Gleichzeitig wird es gerade für die politisch verantwortlichen Dezernenten an der Schnittstelle zu den ehrenamtlichen Mandatsträgern eine Aufgabe sein, die Rollenverteilung zwischen Verwaltung und Politik teilweise neu zu definieren. Letztlich ist eine Haushaltskonsolidierung und -modernisierung nicht isoliert zu betrachten. Sie muss einhergehen mit der sukzessiven Einführung neuer Steuerungsinstrumente, wie Budgetierung, Controlling, Qualitätsmanagement. Nur so ist eine moderne, effiziente und wirtschaftlich tragfähige Dienstleistungskultur zu entwickeln. Dieses geht nur im intensiven Zusammenwirken zwischen den Dezernaten. Ich bin mir dabei sicher, mit Bürgermeister Bayer ohne Reibungsverluste zwischen den Dezernaten dieses Ziel gemeinsam vorantreiben zu können. Gleichzeitig sehe ich aber auch die Chance, bei den ehrenamtlichen Mandatsträgern hierfür einen breiten Konsens zu erreichen, denn es geht schließlich um die Sicherung der Leistungsfähigkeit Friedbergs.“

Drinhaus sieht seinen Ansatz als einen Prozess ständiger Weiterentwicklung, der die Grundlagen für zukünftig stabile städtische Haushalte und damit gleichzeitig Freiräume für die weiteren finanziellen Herausforderungen Friedbergs schaffen soll.

 

 

 

Startseite ] Nach oben ]

Copyright © 2006-2018 Joachim Drinhaus